Rechtliche Bestimmungen

Die vorliegenden rechtlichen Bestimmungen beziehen sich insbesondere (aber nicht ausschliesslich) auf die Webseite www.eichhof.ch (nachstehend «Eichhof-Webseite») der Heineken Switzerland AG (nachstehend «Heineken») und unseren Eichhof-Online-Shop. Soweit die Webseiten von anderen in- und ausländischen Mutter-, Tochter- oder Schwestergesellschaften der Heineken oder deren Partner über eigene allgemeine Geschäftsbedingungen verfügen, gehen diese für die betreffenden Webseiten den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Im Fall von Unklarheiten geht die deutsche Fassung der Inhalte der Webseite vor.

1. Einverständniserklärung:

Mit dem Zugriff auf die Eichhof-Webseite erklären Sie, dass Sie die folgenden Anwendungsbedingungen und rechtlichen Informationen im Zusammenhang mit der Eichhof-Webseite (und den darin enthaltenen Elementen) verstanden haben und anerkennen. Wenn Sie mit den nachfolgenden Bedingungen nicht einverstanden sind, unterlassen Sie bitte den Zugriff auf die Eichhof-Webseite.

2. Kein Zugriff von Minderjährigen auf die Eichhof-Webseite:

Minderjährigen ist die Benutzung der gesamten Eichhof-Webseite untersagt. Zugriff auf eigenes Risiko: Mit dem Zugriff auf die Eichhof-Webseite anerkennen Sie, dass die Benutzung auf eigenes Risiko erfolgt und keine der Personen, die in irgendeiner Weise an Betrieb, Herstellung oder Zustellung dieser Webseite beteiligt sind, für irgendwelche Schäden, Folgeschäden, Kosten oder finanzielle Einbussen jeglicher Art (einschliesslich Gerichts- und Anwaltskosten oder andere Auslagen) haftbar gemacht werden können, die direkt oder indirekt durch Zugriff auf die Webseite, durch deren Benutzung, durch das Herunterladen von Texten, Bildern, Audio- oder Videodateien oder durch eine allfällige Unmöglichkeit des Zugriffs oder der Benutzung entstanden sind. Das gilt insbesondere auch für Schäden, die durch ein Computervirus, durch Fehlfunktionen von Hardware, Software, Telefonverbindung, Computersystem oder Server, durch Manipulationen Dritter oder durch Fehler bzw. Verzögerungen im Computer-Netzwerk entstehen können.

3. Lieferung/Versandkosten:

Der Eichhof-Online-Shop liefert Waren mit einem fixen Versandkostenanteil von CHF 10.50 via einem von uns bestimmten Lieferdienst an Kundenadressen in der Schweiz und Liechtenstein – solange der Vorrat reicht. Wegen den hohen Transport- und Zollkosten verzichtet Heineken auf Lieferungen von Artikeln ins Ausland. Die Lieferzeit beträgt in der Regel 3 bis 5 Werktage ab Bestellung. Ein Liefertermin ist nur dann verbindlich, wenn er von uns schriftlich als solcher bestätigt wurde. Für Warenlieferungen aus dem Eichhof-Online-Shop gelten soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Bei verspäteter Lieferung steht dem Kunden kein Recht auf Schadenersatz, Preisminderung oder Rücktritt vom Vertrag zu.

4. Preise und Zahlungsmethoden:

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preise sind Nettopreise in Schweizer Franken und enthalten die anwendbare Mehrwertsteuer. Alle Angebote sind nur in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein gültig. Die Bezahlung der Waren erfolgt per Kreditkarte. Abzüge werden nicht anerkannt. Heineken behält sich nach dem Ergebnis einer Bonitätsprüfung den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten vor. Sollten Sie mit der Zahlung in Verzug geraten, behält sich Heineken vor, Mahngebühren in Höhe von CHF 20.00 in Rechnung zu stellen. Für den Fall des Zahlungsverzugs verpflichtet sich der Kunde zum Ersatz aller Kosten, Spesen und Barauslagen, die Heineken durch die Verfolgung ihrer Ansprüche entstehen.

5. Ablehnung von Bestellungen/Eigentumsvorbehalt:

Heineken ist frei, Online-Bestellungen nicht anzunehmen. Die Entscheidung darüber liegt im freien Ermessen von Heineken. Wird Heineken eine Online-Bestellung nicht ausführen, teilt Sie dies dem Besteller unverzüglich mit. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Preises sowie sämtlicher angefallener Kosten entsprechend dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen einschliesslich Verzugszinsen Eigentum von Heineken. Heineken ist berechtigt zur Eintragung des Eigentumsvorbehalts am Wohnsitz/Sitz des Kunden in der Schweiz.

6. Umtausch- und Rückgaberecht:

Sie können alle im Eichhof-Online-Shop erworbenen Artikel ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen an uns zurücksenden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Die Rücksendung erfolgt auf unsere Kosten und Gefahr, soweit die Bestimmungen dieser Ziffer eingehalten werden. Der Kaufvertrag wird erst nach Ablauf der 14-tägigen Rückgabefrist wirksam. Bitte beachten Sie, dass in diesem Fall die gelieferten Waren ungebraucht, unversehrt und mit Original-Verpackung sowie dem Paket beiliegenden Lieferschein zurückgesandt werden müssen. Bei einer Verschlechterung oder Beschädigung der Ware behalten wir uns vor, einen Wertersatz zu verlangen.

7. Keine Gewährleistung für Inhalt der Eichhof-Webseite:

Obwohl sämtliche Spezifikationen, Illustrationen und alle weiteren Inhalte auf der Eichhof -Webseite im Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung auf aktuellsten Informationen beruhen und Heineken im Rahmen der Verhältnismässigkeit alles unternimmt, um die Richtigkeit sämtlicher Inhalte auf der Eichhof-Webseite sicherzustellen, kann Heineken für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Eichhof-Webseite nicht garantieren und hinsichtlich deren Richtigkeit keine Gewähr übernehmen. Sämtliche Inhalte der Eichhof-Webseite stehen – so wie sie sind – zur Verfügung, ohne jedwelche ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistung; insbesondere wird keine Gewährleistung übernommen für Qualität, Brauchbarkeit zu einem bestimmten Zweck bzw. Rechtstitel oder für die Einhaltung von gewerblichen Schutzrechten. Die auf der Eichhof-Webseite publizierten Informationen und Meinungen stellen kein verbindliches Angebot zum Kauf bzw. Verkauf von Produkten von Eichhof dar.

8. Urheberrechte gehören Heineken:

Sämtliche Elemente auf der Eichhof-Webseite gehören ausschliesslich und umfassend Heineken (insbesondere Urheber- und andere Rechte), sofern nichts anderes erwähnt ist. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt wird, dürfen sämtliche Elemente der Eichhof-Webseite, insbesondere Texte, Bilder, Audio- oder Videosequenzen – zu welchem Zweck auch immer – nur mit schriftlichem Einverständnis von Heineken verwendet werden. Ohne auf die vorgenannten Rechte zu verzichten, ist es Ihnen erlaubt, eine Kopie der verfügbaren Inhalte für Ihren persönlichen, nicht-kommerziellen Gebrauch herunterzuladen, vorausgesetzt, dass keinerlei Elemente, die marken- oder urheberrechtlich relevant sind oder auf den Eigentümer hinweisen, gelöscht oder verändert werden. Veränderungen oder Verwendung der Inhalte der Eichhof-Webseite für andere Zwecke stellt eine Verletzung der Rechte von Heineken dar.

9. Der Name «Eichhof» (in Zusammenhang mit Bier), Logos und andere Markenzeichen gehören Heineken:

Mit dem Zugriff auf die Eichhof-Webseite anerkennen Sie, dass sämtliche Namen, Logos und Markenzeichen auf dieser Webseite Heineken gehören oder durch Heineken lizenziert werden und nur mit ihrer vorgängigen schriftlichen Zustimmung verwendet werden dürfen. Durch ein Herunterladen oder ein Kopieren der Eichhof-Webseite werden Ihnen keinerlei Rechte im Hinblick auf die Software oder auf ein Element auf der Eichhof-Webseite übertragen. Heineken behält sich sämtliche Rechte (insbesondere Urheber- und Markenrechte) hinsichtlich aller Elemente auf der Eichhof-Webseite vor und wird sämtliche Möglichkeiten zur Durchsetzung dieser Rechte vollumfänglich wahrnehmen. Grafiken, Tabellen, Text, Audio- und Videosequenzen und Bilder von Orten oder Personen stehen entweder im Eigentum von Heineken oder werden mit Genehmigung auf der Eichhof -Webseite verwendet. Die Verwendung irgendeines dieser Inhalte für eine nicht bestimmungsgemässe Benutzung ist untersagt. Jegliche unerlaubte Verwendung der Inhalte kann zur Schadenersatzpflicht oder anderen Sanktionen führen, insbesondere wenn Marken-, Urheber-, Persönlichkeits- oder andere Rechte verletzt werden.

10. Keine Vertraulichkeitspflichten, Verwendung von Informationen:

Mit dem Zugriff auf die Eichhof-Webseite erklären Sie sich einverstanden, dass sämtliche Informationen, die Sie auf der Eichhof-Webseite in welcher Weise und für welchen Zweck auch immer übertragen, nicht als vertraulich oder als Ihr Eigentum angesehen werden. Weiter erklären Sie sich damit einverstanden, dass allfällige Ideen, Konzepte, Techniken, Verfahren, Methoden, Systeme, Muster, Pläne, Tabellen usw., die Sie auf diese Webseite übertragen, von Heineken an jedem Ort, zu jeder Zeit und für jeden Zweck verwendet werden dürfen; sowie dass Ihre Kundendaten zwecks Bonitätsprüfung (Eichhof-Online-Shop) dritten (Kreditagenturen in der Schweiz) zugänglich gemacht werden dürfen.

11. Widerrechtliches Verhalten:

Das Eintragen oder Übertragen insbesondere von pornografischem, obszönem, gotteslästerlichem, diffamierendem oder verleumderischem Material, von Drohungen jeglicher Art, von Ermunterungen zu kriminellem oder schädigendem Verhalten, übermässigem Alkoholkonsum oder Alkoholkonsum durch Minderjährige sowie von anderen gesetzeswidrigen Elementen ist untersagt. Auch wenn Heineken oder von ihr beauftragte Dritte diese Webseite betreiben, herstellen oder zustellen, Diskussionsbeiträge, Chats und Datenübertragungen überwachen, übernimmt Heineken keinerlei Haftung oder Verantwortung für den Inhalt der Eichhof-Webseite; insbesondere für Ansprüche und Klagen aus Ehrverletzung, Verleumdung, übler Nachrede, Pornografie, Rassendiskriminierung oder Betrug.

12. Hyperlinks:

Obwohl Links auf der Eichhof-Webseite zu anderen Webseiten bestehen, bedeutet dies nicht, dass Heineken in irgendeiner Weise, indirekt oder direkt, mit der verlinkten Webseite in irgendeiner Verbindung steht oder deren Inhalt für gut befindet, es sei denn, das Bestehen einer entsprechenden Verbindung ist ausdrücklich vermerkt. Mit dem Zugriff auf die Eichhof-Webseite nehmen Sie zustimmend zur Kenntnis, dass Heineken nicht alle mit Links verbundenen Webseiten kontrolliert hat und daher für deren Inhalte nicht verantwortlich gemacht werden kann. Die Benutzung der zur Verfügung gestellten Links geschieht auf eigenes Risiko. Gleiches gilt analog für andere Webseiten, welche Links auf die Eichhof-Webseite führen.

13. Änderungen vorbehalten:

Heineken behält sich das Recht vor, vorliegende rechtliche Informationen sowie die Inhalte der Eichhof-Webseite jederzeit überarbeiten und Änderungen ohne Vorankündigung anbringen zu können. Mit dem Zugriff auf die Eichhof-Webseite erklären Sie sich einverstanden, an sämtliche zukünftigen Änderungen dieser Bestimmungen gebunden zu sein. Daher empfehlen wir Ihnen, die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Zeit zu Zeit auf Änderungen zu überprüfen.

14. Anwendbares Recht:

Mit dem Zugriff auf die Eichhof-Webseite und mit der Vornahme von Bestellungen im Eichhof-Online-Shop anerkennen Sie, dass die Eichhof-Webseite dem geltenden schweizerischen Recht entspricht. Falls Sie aus einem anderen Land auf die Eichhof-Webseite zugreifen, so sind Sie dafür verantwortlich, dass Sie dies in Übereinstimmung mit dem in Ihrem Land geltenden Gesetz tun. Heineken kann nicht dafür garantieren, dass die Inhalte der Eichhof-Webseite mit den Gesetzen anderer Länder als der Schweiz übereinstimmen.